logo

 

Ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) – korrekte Bezeichnung: Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung – ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen zwei Staaten, in dem geregelt wird, in welchem Umfang das Besteuerungsrecht einem Staat für die in einem der beiden Vertragsstaaten erzielten Einkünfte bzw. für das in einem der beiden Vertragsstaat belegenen Vermögen zusteht. Ein DBA soll vermeiden, dass natürliche oder juristische Personen, die in beiden Staaten Einkünfte erzielen, in beiden Staaten – also doppelt – besteuert werden. Sonderabkommen bestehen betreffend Einkünfte und Vermögen von Schifffahrt- und Luftfahrtunternehmen.

Ziel solcher Abkommen ist es nicht, sog. "weiße Einkünfte" zu ermöglichen, d.h. - entgegen dem sonstigen innerstaatlichen Recht der Vertragsstaaten - Einkünfte in beiden Vertragsstaaten unbesteuert zu lassen.

Es bestehen darüber hinaus Abkommen auf dem Gebiet der Amtshilfe und des Auskunftsaustauschs, die aktuell im Zuge der Diskussion über Steueroasen, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung in den politischen Fokus gelangten. In diesen Abkommen sind die Grundlagen und der Umfang zwischenstaatlichen Informationsaustausches zu Zwecken der Besteuerung geregelt.

Außerhalb des Ertragssteuerrechts bestehen zudem Abkommen auf dem Gebiet der Erbschaft- und Schenkungsteuern sowie Abkommen auf dem Gebiet der Kraftfahrzeugsteuer.

Zur Transformation völkerrechtlicher Verträge in deutsches anwendbares Recht vgl Art. 59 Abs. 2 Grundgesetz.

Besteht kein Doppelbesteuerungsabkommen zwischen den betroffenen Staaten, so richtet sich eine Vermeidung von Doppelbesteuerung nach den hierfür vorgesehenen Regelungen des jeweiligen innerstaatlichen Rechts (vgl. § 34c und 34d EStG,). Nach § 34c Abs. 6 EStG ist Abkommensrecht grds. vorrangig anwendbar.

Innerhalb der Europäischen Union werden die Doppelbesteuerungsabkommen durch das vorrangige EU-Recht, insbesondere das primäre EU-Recht, die Regelungen des EU-Vertrages und hier insbesondere durch die Grundfreiheiten überlagert.

 

 

So bewerten uns unsere Kunden

  • "Schnelle Abwicklung, erstklassiger Service und umfassende Betreuung. 1+++++"
  • "Sensation, Preis/Leistung ist perfekt. Dankeschön!"
  • "Perfekte und schnelle Abwicklung. Immer
  • wieder gerne. Weiter zu empfehlen!!!"


Tel.: +49.89.2155.3207
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Rückruf Service

Sie haben Fragen, Wünsche oder Probleme bezüglich unserer Leistungen? Gerne rufen wir Sie zurück!

Rückruf

SiteLock